 |
| Prediger Abdellatif Rouali (YouTube/Screenshot) |
Ergänzende Vorbemerkung (30.10.2023): Die im folgenden Bericht beschriebenen Reaktionen könnten Leser und Leserinnen aufwühlen. Erasmus
Monitor setzt sich vor allem mit der islamistischen Szene auseinander
und beschreibt auch deren Ansprachestrategien. In diesem Bericht geht es ausschließlich um die Reaktionen
einschlägig bekannter Akteure auf den aktuellen
Nahostkonflikt seit seiner unmittelbaren Eskalation am 07.10.2023 mit dem Angriff der Hamas. Dies bedeutet selbstverständlich nicht, dass der Autor die jahrzehntelange Konfliktkonstellation zwischen Israel und Palästina in ihrer Gesamtheit, ihrer Komplexität und
der Vielfalt von damit verbundenen Wahrnehmungen, Erlebnissen und Perspektiven von Betroffenen oder sich betroffen fühlenden Menschen nicht grundsätzlich berücksichtigten würde.
Zunehmende Polarisierung
Nachdem die Hamas unzählige Zivilisten im Grenzgebiet zum Gaza-Streifen massakrierte und Israel daraufhin mit Militärschlägen reagiert, sind die Propagandakanäle der unterschiedlichen islamistischen Gruppierungen deutlich aktiver geworden. Der neuerliche Konflikt scheint zu einer Revitalisierung der Szene zu führen, die darauf schielt, die enorme Polarisierung und die Emotionen unter Muslimen für die Eigenprofilierung auszunutzen. Schuld an der Eskalation zwischen der Hamas und Israel ist nach Lesart der meisten Islamisten dementsprechend letzteres.
Das Massaker an hunderten jüdischen Frauen, Männern und Kindern wird als Befreiungsschlag der Palästinenser gegen einen übermächtigen Feind befürwortet oder ganz ausgeschwiegen. Ethische oder moralische Fragen werden kaum gestellt, warum Zivilisten zum Ziel des Angriffs wurden. Wenn überhaupt, wird von manchen Gruppen danach gefragt, ob man den Angriff der Hamas aufgrund der ideologischen Differenzen feiern dürfe. Vor allem die vielen zivilen Opfer unter der palästinensischen Bevölkerung werden in den Mittelpunkt der strategischen Kommunikation gestellt. Die symbolische Aufladung von Palästina mit Jerusalem als eines der muslimischen Zentren, erhält zusätzlich eine große Brisanz. Eine differenzierte Auseinandersetzung findet dadurch kaum statt.
Dem Nahen Osten und auch Europa könnte durch die enorme Polarisierung eine erneute (Co-)Radikalisierungswelle drohen. Denn Islamisten greifen das Thema einseitig auf. Im Chaos des undifferenzierten und meist virtuell geführten Meinungsaustauschs über Aktionen und Reaktionen der Konfliktparteien sowie die Folgen und Konsequenzen ihrer Handlungen, nutzen rationale Akteure wie Islamisten die Orientierungslosigkeit und Ohnmacht vieler Menschen aus. Belastete oder überforderte Menschen können dadurch mit Gruppen in Berührung kommen, die sich als Interessenspartei für sie anbieten ("Wir Muslime"). Auch unter bereits radikalisierten Personen kann die erdrückende Flut von Fake News, Verschwörungstheorien, Prediger-Aufrufen und empfundener Ungleichbehandlung Handlungsdruck erzeugen.
Der Nahostkonflikt wurde lange Zeit durch andere Konflikte überlagert. Im Hinblick auf Ausreisewellen und islamistische Radikalisierungsdynamiken lag der Fokus vieler Beobachter eher auf Afghanistan, Südostasien oder Afrika. Doch durch die symbolische Bedeutung von Palästina und den Antisemitismus, der zu einem integralen Versatzstück von islamistischen Ideologien gehört, hat der islamistische Aktivismus wieder einen Anknüpfungspunkt gefunden. Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel kam es bereits zu mehreren islamistisch motivierten Attacken vor allem auf Juden und jüdische Einrichtungen in Europa.
 |
| Tarik S. in Syrien (IS-Propaganda/Screenshot) |
Erst gestern (24.10.23) wurde der Duisburger Tarik S. verhaftet, der seit vielen Jahren in der salafistischen Szene aktiv ist. Vor rund fünf Jahren wurde er als Syrien-Rückkehrer zu einer Jugendstrafe verurteilt. Einem breiteren Publikum bekannt geworden war der in Ägypten geborene Islamist Anfang der 2010er Jahre durch eine Videoreihe des in Haft einsitzenden Netzwerkers Sabri B. A., der S. zu seinen Erfahrungen als Praktikant in einem Kindergarten interviewt hatte.
Der Mann, der mit dem Österreicher Firas H. und dem Deutschen Silvio K. in Syrien für Fotos posierte und auch in Propagandavideos des IS auftauchte, soll nach der Freilassung aus dem Gefängnis weiterhin unter Beobachtung gestanden haben. Ihm wird nun vorgeworfen, sich im Kontext des wieder aufgeflammten Nahostkonflikts weiter radikalisiert und einen Anschlag auf Gedenkveranstaltungen geplant zu haben.
Die Gefahr, dass sich durch den Nahostkonflikt bei einigen Menschen, ob Neueinsteiger oder bereits Radikalisierte, eine ähnliche Dynamik entfalten könnte, ist demnach durchaus real. Die Propaganda islamistischer Akteure übt auf solche Entwicklungen einen Einfluss aus. Deren strategische Kommunikation seit Ausbruch des Krieges soll im Folgenden überblicksweise beschrieben werden.
Reaktionen in der islamistischen Szene auf den Nahostkonflikt
Die salafistische Szene
Die salafistische Szene griff den Terrorangriff der Hamas in ihrer Propaganda mit Verzögerung auf. Ein Grund dafür könnte die Skepsis der Salafisten gegenüber der Miliz sein. Die Nähe der Hamas zum Iran und Syrien sowie die ideologischen Differenzen (z.B. Unterschiede bei der Geschlechtertrennung, Musik, Hierarchien etc.) trennen sie eigentlich weitgehend voneinander. Dennoch ist Palästina auch für die Salafisten ein wichtiger Referenzpunkt. Palästina wird zum "heiligen Boden" gezählt, zu Bilad ash-Sham, das Syrien, Israel, den Libanon und Teile Jordaniens umfasst. Viele islamische Überlieferungen, Ereignisse und Prophezeiungen ereignen sich in diesem Gebiet. Und auch die al-Aqsa-Moschee in Jerusalem, eine der heiligen Stätten im Islam, spielt eine große Rolle dabei.
Nach dem Massaker der Hamas an israelischen Zivilisten hielten sich die Prediger noch weitgehend zurück. Vor allem Militante in der Szene reagierten früh darauf. "Wusstest du, dass die größten Unterstützer der Hamas die abtrünnigen Iraner sind, welche die Sahaba schmähen und sie zu Ungläubigen erklären? Die Iraner haben mehr Mut, diese abtrünnigen Rawafid, diese unreinen Götzendiener, sie zeigen mehr Einsatz für die Rückeroberung von Al-Quds (Anm. Jerusalem), als alle sogenannten Islamischen Länder zusammen. Welch eine Schande dies doch ist", teilte ein salafistischer Telegramkanal seinen Abonnenten mit. Ähnlich äußerte sich ein weiterer Hardliner, der dem Hamas-Angriff zwar Anerkennung zollte, gleichzeitig vor allzu viel Nähe warnte. Es sei nicht nur die Aktion der Hamas an sich zu beurteilen, sondern auch die Ziele der Organisation. Auch Sekten und Abtrünnige würden "Kuffar umlegen". Dies mache aus diesen noch keine guten Muslime. Andere äußerten an dieser Haltung allerdings auch Kritik und plädierten für eine pragmatische Allianz gegen Israel, auch wenn Schiiten Teil von dieser seien. Weiterhin gab es Warnungen, dass sich Anhänger nicht zu offen zur Attacke der Hamas äußern sollten, um sich vor möglichen strafrechtlichen Konsequenzen zu schützen.
 |
| Instagram-Beiträge des Kanals "Botschaft des Islam" (Instagram/Screenshot) |
Die Salafisten konzentrierten sich anfangs in ihrer Propaganda vor allem auf das spöttische Kommentieren von Bildern und Videos von flüchtenden oder getöteten Israelis. Nach den Militärschlägen Israels im Gaza-Streifen galt ihre Aufmerksamkeit der klassischen Täter-Opfer-Umkehr. Israel führe einen Krieg "gegen die Muslime", so der Tenor. Vor allem die Bilder und Videos von toten und verletzten Menschen in Gaza wurden weiterverbreitet, um ihre Deutung der Geschehnisse zu stützen. Das Blut der "Hunde und Schweine" hätte einen höheren Wert, als das der Muslime. Genauso würden die Stimmen der "sogenannten Muslime" viel lauter werden, wenn "Affen und Schweine" getötet würden. Vor allem die Medien wurden für ihre angeblich einseitige Berichterstattung kritisiert.
Der Berliner Abul Baraa gehörte zu den ersten unter den bekannteren Predigern, die auf die Ereignisse reagierten. Auf seinem offiziellen YouTube-Kanal veröffentlichte er mehrere Videos mit Ausschnitten aus Reden von Politikern, jüdischen Aktivisten und Publizisten, die auch eine palästinensische Perspektive einnehmen. Auf TikTok wurden Ansprachen von ihm verbreitet, in denen er das "Recht auf Verteidigung" der Palästinenser gegen eine Besetzung ihres Landes durch "ganz andere Leute" postuliert. In einem anderen Video kritisiert Abul Baraa die angebliche Heuchelei von Muslimen, die sich an Demonstrationen für die "Brüder" beteiligen und sich danach wieder einem tadelhaften Leben widmen würden. Unklar bleibt, ob es sich bei diesen Videos um ältere oder neue Videos handelt.
Auch Pierre Vogel äußerte sich mit Verzögerung zum Konflikt. Auf Facebook veröffentlichte er ein Gebet, demzufolge Allah den "Muslimen in Palästina und Afghanistan helfen" möge. Auf YouTube warnte er wiederum vor der Verbreitung von "Fake-News zu Palästina". "Es ist ganz wichtig, dass wir nur Dinge verbreiten, von denen wir auch hundertprozentig sicher sind, dass sie auch so eingetroffen sind. Denn ansonsten sind wir genauso nicht mehr ernst zu nehmen wie die Medien." Inhalte mit Behauptungen ohne Quellenangaben zu verbreiten, sei nicht angemessen, so Vogel. Er persönlich selbst verwende Quellen von Leuten, die nicht auf "unserer" Seite stünden, "zum Beispiel israelische Soldaten, die was zugeben". Auf die Frage, ob man Synagogen anzünden dürfe, um "Geschwistern in Gaza zu helfen", begründete er die Ablehnung eines solchen Verbrechens mit einem Verweis auf den Koran. Es gebe derzeit keine sinnvollen Mittel, den Palästinensern zu helfen. Ansonsten schade man den "Muslimen" und gebe "Hatern" neue Nahrung. Auch auf seinem neu entstandenen Kanal auf TikTok beantwortete er Fragen zum Konflikt.
Der Anfang 2023 nach Marokko abgeschobene Prediger Abdellatif Rouali veröffentlichte eine mehrteilige Videoreihe zum Nahostkonflikt. Sie ist gespickt mit antisemitischen Aussagen, Selbstüberhöhungen und vorwurfsvollen Suggestivfragen an die Zuschauer*innen. Palästina sei ein trauriges Thema, so Rouali einleitend. "Die Muslime haben ihre Geschwister im Stich gelassen." Man lebe in einer Welt ohne Gerechtigkeit, in der jeder nur an sich denke. "Wo sind die richtigen Gläubigen, die haqq sprechen, die keine Angst vor jemanden haben, außer vor Allah?" Rouali kritisiert die "Falschheit" der Demokratien, die den Palästinensern keine Menschenrechte zugestehen würden. Dies sei auch der Grund, warum viele Christen zum Islam konvertiert seien. Ungläubige würden eine harte Strafe erhalten, weil sie Unrecht täten. "Die töten hunderte Kinder, subhanallah. Warum? Weil sie Muslime sind", meint der Prediger.
Die Folge sei, so Rouali, dass die "Kuffar" keine Angst mehr vor Muslimen hätten. Demonstrationen seien ein wirkungsloses Mittel des Protests. Die Schuld trügen die Muslime selbst, weil sie nicht beteten und den "Kuffar" wie den USA und Europa vertrauen würden. Die muslimischen Herrscher seien ebenfalls abwesend. Die Juden würden "mit unseren Brüdern und Schwestern" alles machen können. "Die Juden von damals sind die Juden von heute und werden immer Juden bleiben bis sie hinter Steinen stehen und ein Muslim kommt und sie tötet [...]. Sie dürfen dort nicht bleiben, [...] weil sie al-Quds von Rom bekommen haben." Nur durch viele Männer, die gläubig seien, könne man den Sieg ins Auge fassen. "Von den Männern, die am Schlafen sind, kann man nichts erwarten." Wenn die al-Aqsa-Moschee in Jerusalem "frei von Juden" sei, dann hätten die Muslime gewonnen. Er erwähnt dabei auch die berüchtigte Hadtih al-Gharqad aus dem Sahih Muslim, die auch in der Hamas-Charta zu finden ist. "Die Juden waren nie lieb. Dieser Kampf wird bis Yaum al-Qiyama (Anm. Tag der Abrechnung) bleiben, bis die Steine uns rufen: Ya Muslim, Ya Diener Gottes, komm' Bruder, komm'. Hinter mir ist ein Jude, töte ihn."
Akteure aus dem Umfeld der Hizb ut-Tahrir
Vor allem die Vereine und Organisationen aus dem Umfeld der Hizb ut-Tahrir demonstrierten sofort nach Ausbruch des Nahostkonflikts ihre mediale Schlagkraft. Fast stündlich veröffentlichten Akteure wie "Generation Islam", "Realität Islam", "Muslim Interaktiv" sowie ihre Protagonisten mit ihren eigenen Kanälen Meinungsbeiträge, Grafiken und Videos. Vor allem auf Twitter sind die Gruppen sehr aktiv. Der Sprecher von "Generation Islam", Ahmad Tamim, behauptete nur einen Tag nach dem Massaker in Israel, dass sich die "Palästinenser" mit ihrem Verbrechen gegen die eigene Unterdrückung durch Israel zur Wehr gesetzt hätten. "Der Staat Israel ist ein koloniales Projekt", so Tamim. Israel werde von arabischen "Vasallenstaaten" wie dem Libanon, Syrien und Ägypten gestützt. Nur indem sich "die Muslime" sich dieser Herrschaftssysteme entledigten, könne Israel nicht mehr existieren. Er rief seine Zuschauer zu einer klaren Haltung zugunsten der Palästinenser auf. Am 23.10. organisierte der Berliner zudem eine "Spontandemonstration" auf dem Alexanderplatz, zu der hunderte Teilnehmer strömten. Dort kritisierte er die Haltung der Bundesregierung, bedingungslos hinter Israel zu stehen und stellte den Konflikt ausschließlich als Widerstandskampf der Palästinenser dar.
 |
| Ahmad Tamim (YouTube/Screenshot) |
Der Chef von "Realität Islam", Raimund Suhaib Hoffmann, rief die Imame und Moscheegemeinden zu Reaktionen auf den Konflikt auf. Er warf Deutschland vor, die Prediger einzuschüchtern, sodass sie zum Schweigen gebracht würden. In einem weiteren Video stellte er die Behauptung auf, dass Muslime für Deutschlands Verbrechen büßen müssten. "Die gesamte westliche Welt hat sich bedingungslos an die Seite von Israel gestellt", so sein Vorwurf. Andere Meinungen würden stigmatisiert und als "Terrorismus" und "Extremismus" diffamiert.
Kalifatsstaat und die Furkan-Bewegung
Die Splittergruppe des Kalifatsstaats "Im Auftrag des Islam" (IADI) veröffentlichte bislang nur wenige Stellungnahmen. Vor allem auf Instagram kommentierte IADI die aktuellen Ereignisse, die in großen zeitlichen Abständen voneinander erschienen. Einen Bericht der "Zeit" zu kolportierten Plänen der Unionsfraktion im Bundestag, das Bekenntnis zu Israel als Einbürgerungsvoraussetzung zu machen, lehnte die Gruppe ab. "Ein klassisches Beispiel für den demokratischen Extremismus und islamfeindlichen und palästinensischen Rassenhass", so IADI. In einem weiteren Beitrag, versehen mit einem Bild, das ein jüdisches Mädchen und einen palästinensischen Jungen Arm in Arm zeigt, schildert Prediger Furkan bin Abdullah, dass Juden und Muslime im früheren Kalifat stets in Frieden zusammengelebt hätten. Erst mit dem Zionismus und dem Ende des Kalifats hätten ersteres mit ihrem "Staatsterror" im Nahen Osten begonnen. "Denn dieser Zionismus ist selbst ein Feind der wahren Juden", so bin Abdullah.
 |
| Furkan-Bewegung in Dortmund (Instagram/Screenshot) |
Die Furkan-Bewegung setzte sich ebenfalls mit dem Nahostkonflikt auseinander. Ihre Gruppe in Dortmund stellte auf ihrem Instagram-Kanal klar, dass für sie die "Solidarität mit Palästina" im Vordergrund stehe. "Unsere palästinensischen Geschwister setzen sich für die Ehre der Ummah ein. Palästina ist keine Sache der Nationalität, sondern eine Angelegenheit der Ummati Muhammed", heißt es in einer Stellungnahme. Sie bot in den letzten zwei Wochen Veranstaltungen zu Nahost-Themen an ("Wie Israel lügt") und versammelte sich am 18.10.2023 zu einer "Mahnwache" am Dortmunder Hauptbahnhof. Dort habe man Bittgebete für Palästina und gegen die "Tyrannen gesprochen", "die unsere Geschwister töten, töten lassen und die dies finanzieren".
Die Furkan-Bewegung in Hamburg veröffentlichte wiederum eine offizielle Stellungnahme zum Konflikt. Sie verurteile die systematische Unterdrückung durch Israel "aufs Schärfste". Außerdem lehne die Gruppe Demonstrationsverbote ab und werfe der Bundesregierung vor, das Grundgesetz und die Bürgerrechte zu verletzen. Es müsse möglich sein, offen über die Ursachen des Palästinakonflikts zu sprechen. "Die deutschen Nazis haben die Juden während des Zweiten Weltkriegs vergast und getötet. Die daraus entstandenen Schuldgefühle dürfen niemals dazu führen, dass die Deutschen sich aus falsch verstandener Solidarität heute am Unrecht beteiligen.", so die Gruppe. Die Sprecher der Furkan-Bewegung, Sencer Cetin und Cenk Göncü, diskutierten gemeinsam in einem Live-Stream auf Instagram über die Implikationen des Konflikts. Sie riefen ihre Anhänger dazu auf, "Unrecht" anzuprangern, Beiträge in den sozialen Medien zu verbreiten und in Familien, auf der Arbeit und in der Schule über das Thema zu sprechen.
Anmerkung: Der Bericht wurde mehrmals überarbeitet.